Vom Überschuss im Landeshaushalt profitiert auch Ostholstein!

Pressemitteilung vom 27.01.2020

Das Land Schleswig-Holstein beendet das Jahr 2019 mit einem Haushaltsüberschuss von über 550
Mio. Euro und die Landesregierung hat die Verwendung des Geldes bekannt gegeben.
Über die Aufteilung des Landeshaushaltsüberschusses freue ich mich als örtlicher Abgeordnete sehr. Infrastruktur, Digitalisierung und Klimaschutz sind die Schwerpunkte in
die wir, durch den hohen finanziellen Spielraum, nun noch mehr investieren können. Davon wird das
ganze Land profitieren. Wir werden in das Einbruchschutzprogramm, in die Frauenhäuser, in den
Breitbandausbau und das Digitalisierungsprogramm, aber auch in den Fortschritt der
Wasserstoffstrategie, sowie der Neuwaldbildung und dem Moorschutz investieren. 171 Mio. Euro
werden im Förderprogramm IMPULS Verwendung finden.
Aber auch örtliche Projekt und Maßnahmen werden unterstützt. Für Ostholstein freut es mich
besonders, dass wir rund 20 Mio. in den Küstenschutz investieren werden und perspektiv für den
Lärmschutz der Fehmarnbelt-Querung 15,6 Mio. bereithalten können. Das Cap-Arcona-Museum im
zeitTor Museum Neustadt u.a. wird im kulturellen Bereich finanziell gefördert.
Aus dem Haushaltsüberschuss werden wir weitere 40 Mio. Euro für den Kita-Ausbau vorsehen. Mit
den 10 Mio. Euro Bundesmittel, können die Kommunen in Ostholstein dann mit rund 2,88 Mio. Euro
zusätzlich rechnen. Neben der beschlossenen Kita-Reform stärken wir damit den Ausbau und die
Qualität der Kitalandschaft noch weiter.
Als Mitglied der CDU Landtagsfraktion begrüße ich die Verwendung des Haushaltsüberschusses,
damit unterstützen wir Maßnahmen die Schleswig-Holstein noch besser machen.